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🔑 Vereinsmitgliedsnummer Ihre gültige ZRV-Mitgliedsnummer ein (z. B. ZRV-12345). Ohne diese Nummer können keine Analysen gestartet werden.cloud.justizopfer.at).⚖️ § 1295 ABGB oder OGH-Zahlen). Die KI verlinkt zitierte Gesetze und Judikatur vollautomatisch.Präambel Die webbasierte, KI-gestützte Anwendung „ZRVai“ (nachfolgend „ZRVai“ oder „System“ genannt) wird vom Verein Zentrum für Recht und Verfassung (nachfolgend „Verein“ genannt) betrieben und unter zrvai.justizopfer.at zur Verfügung gestellt. Mit dem Zugriff und der Nutzung von ZRVai akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden Bedingungen vollumfänglich.
1. Nutzungsberechtigung und fehlender Rechtsanspruch Die Nutzung von ZRVai ist ausnahmslos aktiven Vereinsmitgliedern des Zentrums für Recht und Verfassung vorbehalten. Es besteht zu keinem Zeitpunkt ein bindender Rechtsanspruch auf die Bereitstellung, Nutzung oder Aufrechterhaltung des Dienstes ZRVai, auch nicht für aufrechte Vereinsmitglieder.
2. Verfügbarkeit und freibleibender Service Für die Verfügbarkeit, Erreichbarkeit, Server-Auslastung und fehlerfreie Funktion von ZRVai besteht kein bindender Rechtsanspruch. Es handelt sich bei ZRVai ausschließlich um einen unverbindlichen, freibleibenden Service (Bereitstellung „as is“), der den Vereinsmitgliedern als freiwillige Zusatzleistung angeboten wird. Der Verein behält sich das Recht vor, das System jederzeit temporär oder dauerhaft einzuschränken, zu verändern oder einzustellen.
3. Fair-Use-Prinzip und Limitierung Die Inanspruchnahme der KI-Ressourcen unterliegt einem strikten Fair-Use-Prinzip und ist auf ein bestimmtes Kontingent (Limit) beschränkt, um die Systemstabilität für alle Mitglieder zu gewährleisten. Wird dieses Fair-Use-Prinzip durch Überbeanspruchung nicht eingehalten, wird der Zugang des Nutzers zu ZRVai durch das System automatisch blockiert. Die Aufhebung der Blockade und die Wiederherstellung des Zugangs erfolgen erst nach Durchführung einer Server-Spende in Höhe von EUR 25,00 via PayPal an den Verein.
4. Haftungsausschluss, Unverbindlichkeit und KI-Fehlbarkeit Für die Nutzung der durch ZRVai generierten Inhalte gelten folgende zwingende Einschränkungen:
Keine Rechtsauskunft: ZRVai ist ein rein technologisches Hilfsmittel. Sämtliche Antworten, Strukturierungen und Auskünfte der KI sind unverbindlich. Sie ersetzen keine anwaltliche Vertretung und stellen ausdrücklich keine Rechtsauskunft oder rechtlich bindende Beratung dar.
Keine Fehlerfreiheit: Künstliche Intelligenz ist nicht unfehlbar. ZRVai kann Fehler machen, rechtliche Sachverhalte missverstehen oder sogenannte „Halluzinationen“ (das Erfinden von Tatsachen oder Schein-Paragraphen) aufweisen. Der Nutzer ist verpflichtet, alle generierten Inhalte stets eigenverantwortlich zu prüfen.
Haftungsausschluss: Der Verein übernimmt keinerlei Haftung für materielle, immaterielle oder rechtliche Schäden, Nachteile oder Fristversäumnisse, die sich aus dem Vertrauen auf oder der Nutzung von durch ZRVai generierten Auskünften und Schriftsätzen ergeben.
RIS-Schnittstelle: Abfragen, die ZRVai über die Schnittstelle zum Rechtsinformationssystem (RIS) tätigt, sind völlig unverbindlich. Sämtliche wiedergegebenen Gesetzestexte, Normen und Urteile verstehen sich ausdrücklich ohne Angabe von Gewähr auf Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit.
5. Datenschutz und Datennutzung Der Schutz der persönlichen Daten der Nutzer ist dem Verein ein zentrales Anliegen:
System-Auswertungen: Sämtliche Anfragen und damit verbundene statistische und technische Auswertungen werden systemweit gespeichert und ausschließlich für interne Weiterentwicklungen, die Fehlerbehebung und Systemoptimierung in Gebrauch genommen.
Schutz der Chat-Verläufe: Es wird ausdrücklich festgehalten, dass die inhaltlichen Chat-Verläufe der Nutzer nicht für das Training oder die Weiterentwicklung des KI-Sprachmodells verwendet werden.
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO): Das Angebot von ZRVai wird unter strikter Wahrung der DSGVO zur Verfügung gestellt. Es gelten ergänzend vollumfänglich die allgemeinen Datenschutzbedingungen des Vereins Zentrum für Recht und Verfassung, welche jederzeit über die Hauptwebseite des Vereins (justizopfer.at) abgerufen werden können.
6. Missbräuchliche Verwendung ZRVai ist bestimmungsgemäß und im Einklang mit den Werten und Zielen des Vereins zu nutzen. Jede missbräuchliche Verwendung von ZRVai (darunter fallen z. B. automatisierte Massenabfragen, bewusste Systemüberlastungen, das Generieren rechtswidriger oder strafrechtlich relevanter Inhalte, das Umgehen von Sperren oder die Weitergabe des Zugangs an Nicht-Mitglieder) führt zur sofortigen und endgültigen Sperre am System. Diese Sperre ist irreversibel und wird nicht mehr aufgehoben. Etwaige rechtliche Schritte, sowie ein Vereinsausschluss, bleiben dem Verein in solchen Fällen ausdrücklich vorbehalten.
7. Schlussbestimmungen (Salvatorische Klausel) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt jene wirksame Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen und ideellen Zielsetzung am nächsten kommen, die der Verein mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt hat.
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